Rechtsprechung
| OLG Hamm, 31.07.1974 - 5 Ss OWi 574/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1974, 2064
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 02.10.1997 - 5 Ss OWi 273/97 Die Gerichtsentscheidungen (OLG Hamm NJW 1974, 2064 ; LG Kiel SchlHA 1983, 196; LG Mönchengladbach MDR 1985, 428 ; AG Langen NZV 1988, 233) beziehen sich auf Fälle, in denen die mittlere Blutalkoholkonzentration nicht nach den Richtlinien des Bundesgesundheitsamtes hat festgestellt werden können.
Seine Meinung, nach der der Mittelwertbildung im Grenzwertbereich anstelle von jeweils mehreren Analysen nach zwei unterschiedlichen Methoden eine doppelte gaschromatographische Untersuchung mit jeweils zwei Einzelmessungen zugrunde zu legen sei, teilen auch die von der Rechtsbeschwerdebegründung in Bezug genommene Rechtsprechung, andere Gerichte und die Kommentarliteratur nicht (vgl. OLG Hamm NJW 1974, 2064 ; LG Kiel SchlHA 1983, 196; LG Mönchengladbach MDR 1985, 428 ; AG Langen NZV 1988, 233;… Schönke/Schröder/Cramer a.a.O. § 316 Rdnr. 17;… Tröndle a.a.O. § 316 Rdnr. 8 c m.w.N).
- OLG Brandenburg, 18.07.2001 - 14 U 159/99
Leistungsausschluss nach § 61 VVG bei nur einem BAK-Analysewert
Demgegenüber wird überwiegend davon ausgegangen, dass auch ein nur nach einer Untersuchungsmethode ermitteltes Analyseergebnis auf eine bestimmte Blutalkoholkonzentration schließen lasse, wobei etwaige Fehleinschätzungen dadurch ausgeschlossen werden sollen, dass ein großzügiger Sicherheitsabschlag vorgenommen wird, dessen Ausmaß in freier Beweiswürdigung zu bestimmen ist (so etwa OLG Hamm NJW 74 2064; ZfS 95, 308;… Hentschel a.a.O. Rn. 70 f., Rn. 53 mwN).